USA
Iran kann in drei Jahren Atomwaffen bauen
© ZEIT ONLINE, sh, Reuters 25.5.2009 - 17:05 Uhr
Iran macht nach Einschätzung des US-Generalstabs schnelle Fortschritte hinsichtlich seines Atomprogramms. Barack Obama plädiert daher für einen schnellen Dialog
Die Zeit für eine diplomatische Lösung des Konflikts werde knapp, sagte Generalstabschef Mike Mullen am Sonntag dem Fernsehsender ABC. In spätestens drei Jahren sei der Iran in der Lage, Atomwaffen herzustellen.
Jedoch habe ein Militärschlag gegen die Islamische Republik ebenso ungeahnte Folgen, wie ein atomar bewaffneter Iran, betonte Mullen. Daher sei der Dialog sehr wichtig.
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Präsident Barack Obama hat der Führung in Teheran bislang vergebens einen Dialog über das Atomprogramm angeboten. Vergangene Woche hatte Obama jedoch erklärt, dass seine Geduld nicht unbegrenzt sei und er bis zum Jahresende Fortschritte im Atomstreit erwarte.
Die israelische Regierung hatte wiederholt erklärt, einen nuklear bewaffneten Iran nicht zu akzeptieren. Auch eine Militäraktion hat Israel nicht ausgeschlossen.
Iran bestreitet die westlichen Vorwürfe, unter dem Deckmantel der Stromerzeugung an Massenvernichtungswaffen zu arbeiten.
Die fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats und Deutschland bemühen sich seit Jahren um eine Einigung mit den Iran. Die Vereinten Nationen haben mehrmals Sanktionen gegen das Land verhängt.
Mittwoch, 22. Juli 2009
Iran will Brücken bauen
Frage: Herr Perthes, die bereits abgeschriebene Protestbewegung in Iran hat sich kraftvoll zurückgemeldet. Was sagt das über die Stabilität der Machtverhältnisse?
Volker Perthes: Es zeigt, dass die Politik in Iran nicht tot ist. Es brodelt im System. Sowohl Präsident Mahmud Ahmadineschad als auch Revolutionsführer Ajatollah Ali Chamenei sind geschwächt, sie haben an Legitimität verloren. Sie müssen damit rechnen, dass die Proteste immer wieder aufflammen. Aber das Machtsystem ist nicht grundsätzlich infrage gestellt.
Frage: Welche Fraktionen stehen sich gegenüber?
Perthes: Da sind die Reformer und Reformgeistliche um Ex-Präsident Mohammed Chatami und um den unterlegenen Präsidentschaftskandidaten Mir-Hossein Mussawi. Wir haben das Lager der Islamo-Nationalisten um Präsident Ahmadineschad. Dann gibt es sehr konservative Kräfte, die mit Ahmadineschad nicht einverstanden sind. Und wir haben das Lager der Pragmatiker und Realpolitiker um Ex-Präsident Ali Haschemi Rafsandschani.
Frage: Ist ein Kompromiss zwischen diesen Gruppen denkbar?
Perthes: Rafsandschani fordert ja nicht den Sturz des Regimes. Er will, wie er beim Freitagsgebet sagte, den Konsens wiederherstellen. Auffällig ist, dass auch Ahmadineschad versucht, Brücken zu den Reformern zu bauen. Er weiß, dass seine Politik auf Dauer nur Erfolg hat, wenn er nicht isoliert bleibt.
Frage: Wo geht Ahmadineschad auf die Reformer zu?
Perthes: Er hat den früheren Botschafter Irans bei der Internationalen Atomenergiebehörde, Ali Akbar Salehi, zum Chef des Atomprogramms ernannt, der prompt für eine Verhandlungslösung im Nuklearstreit warb. Er hat Esfandiar Rachim Maschaie zu einem seiner Stellvertreter ernannt. Das ist keine Machtstellung, es gibt ein Dutzend Vizepräsidenten. Wichtig ist das Signal, denn der ehemalige Minister Maschaie hat gegenüber Israel und den USA sehr wohlwollende Töne angeschlagen. Ahmadineschad hat nur eine Chance, breite Legitimität und Popularität zurückgewinnen: Er muss das zerrüttete Verhältnis seines Landes zu den USA auf eine neue Basis stellen. Das würde ihm die Anerkennung auch großer Teile seiner Kritiker eintragen.
); "Machtstrukturen in Iran. Klicken Sie auf das Bild, um die Ansicht zu vergrößern")
Frage: Auf die USA zugehen – würde das auch Zugeständnisse im Nuklearstreit bedeuten?
Perthes: Ich möchte keine überzogenen Hoffnungen wecken. Die Lage ist völlig offen. Das Problem ist: Die iranische Elite hat große Schwierigkeiten, sich zu entscheiden, was sie eigentlich will. Auch Ahmadineschad bemüht sich einerseits darum, Brücken zu bauen. Auf der anderen Seite erklärt er das Atomprogramm für unverhandelbar. Die internationale Gemeinschaft aber wartet auf eine klare Entscheidung.
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